Nutzungsvereinbarung zur Dienstleistungsvereinbarung
LeLe-Lehren & Lernen zwischen Lizenznehmer und frohberg

Bei der Nutzung der LeLe eLearning-Plattform greifen Lernende über das Internet auf ein System zu, das das von ihren jeweiligen Lehrkräften oder dem Betreiber der LeLe eLearning-Plattform bereitgestellte Material ausliefert und ggf. eigene Beiträge der Lernenden zur Lehrveranstaltung entgegennimmt und den Lehrkräften sowie ggf. den weiteren Lernenden zur Verfügung stellt (Lernende und Lehrkräfte nachfolgend auch „Teilnehmer“ genannt).

Mit der Anmeldung erkennt der Teilnehmer die jeweiligen Richtlinien des Betreibers der LeLe eLearning-Plattform, speziell diese Nutzungsvereinbarung, verbindlich an. Entgegenstehende Bedingungen erkennt der Betreiber der LeLe eLearning-Plattform nicht an. Falls der Teilnehmer mit der Nutzungsvereinbarung nicht einverstanden ist, hat er von einer Anmeldung und Benutzung der LeLe eLearning-Plattform abzusehen.

Soweit der Teilnehmer Inhalte überträgt (Erstellung eines Beitrags, Hochladen von Dokumenten, Übertragung von Fotos, etc.), garantiert er dem Betreiber der LeLe eLearning-Plattform, dass er das Recht hat, diese Inhalte zur Verfügung zu stellen. Gleichzeitig überträgt der Teilnehmer der LeLe eLearning-Plattform dem Betreiber ein unentgeltliches auf die Zwecke der Vereinbarung begrenztes Nutzungsrecht an diesen Inhalten. Dieses Nutzungsrecht umfasst notwendigerweise das Recht zur Speicherung und Zugänglichmachung dieser Inhalte, wobei das Recht zur Zugänglichmachung auf die Schule/das Institut begrenzt ist, dem der Teilnehmer angehört. Anderen Schulen/Institutionen sowie sonstigen Dritten ist der Zugriff auf diese Inhalte verwehrt. Der Betreiber der LeLe eLearning-Plattform behält sich das Recht vor, übernimmt aber keine Verpflichtung, Beiträge und Bilder oder andere Inhalte des Teilnehmers zu prüfen, zu editieren, zu löschen oder zu sperren, wenn diese gegen ein Gesetz, die guten Sitten, die Nutzungsbedingungen oder vertragliche Pflichten verstoßen. Dies gilt auch, wenn ein Verdacht bezüglich eines Verstoßes vorliegt.

Unzulässig ist die Übertragung von Inhalten, welche Software, Anwendungen, Programme bzw. Viren und sonstige Daten enthalten, die die Funktion der Hardware oder Software der LeLe eLearning-Plattform beeinträchtigen oder beschädigen könnten. Der Teilnehmer, der solche Daten überträgt, ersetzt dem Betreiber der LeLe eLearning-Plattform sämtliche hieraus entstehenden Schäden und stellt ihn von allen Ansprüchen Dritter frei, die diese wegen dieser Daten gegen den Betreiber der LeLe eLearning-Plattform geltend machen.

Der Teilnehmer stellt den Betreiber der LeLe eLearning-Plattform ferner von allen Ansprüchen Dritter frei, die diese wegen Verletzung ihrer Rechte, insbesondere von Urheber-, Lizenz-, Marken-, Wettbewerbs- oder sonstigen Schutzrechten aufgrund der vom Teilnehmer übermittelten Inhalten gegen den Betreiber der Plattform geltend machen. Kosten der Rechtsverfolgung, die aufgrund der übertragenen rechtsverletzenden Inhalte entstehen, werden vom Teilnehmer übernommen. Gleichzeitig verpflichtet sich der Teilnehmer, den Betreiber der LeLe eLearning-Plattform nach Kräften bei der Begegnung sämtlicher auf den Inhalten des Teilnehmers beruhenden Ansprüche Dritter zu unterstützen, insbesondere aller zur Verteidigung erforderlichen Dokumente zu übergeben.

Die Inhalte der LeLe eLearning-Plattform sind urheberrechtlich und/oder durch andere Schutzrechte geschützt. Jede Nutzung unterliegt den diesbezüglichen Schutzgesetzen. Jede Nutzung der Inhalte, einschließlich der Weitergabe an Dritte oder der öffentlichen Vorführung, auch auszugsweise, insbesondere für kommerzielle Zwecke, ist nicht gestattet.

Der Schutz und die Sicherheit persönlicher Daten richten sich nach dem hier einsehbaren Datenschutzkonzept, das uneingeschränkt Bestandteil dieser Nutzungsvereinbarung ist.

Den Teilnehmern ist es gestattet, solche Inhalte zu bearbeiten und zu verändern, für die alle drei nachfolgenden Voraussetzungen vorliegen: Inhalte, die auf der LeLe eLearning-Plattform (1.) im Dateiformat "Word" (2.) zum Zweck einer Bearbeitung durch die Teilnehmer zugänglich gemacht werden und (3.) ausschließlich im Rahmen der Nutzung auf der LeLe eLearning-Plattform. Im übrigen sind die Teilnehmer nicht befugt, auf der LeLe eLearning-Plattform zugängliche Inhalte zu verändern, zu adaptieren, umzuwandeln, zu übersetzen oder abgeleitete Inhalte zu erstellen bzw. solche Inhalte in einer Art und Weise zu verwenden, die das Urheber-, Lizenz-, Marken-, Wettbewerbs- oder sonstiges Schutzrecht an diesen Inhalten verletzen würde. Die Regelungen dieser Nutzungsvereinbarung gelten auch für solche Inhalte.

Alle Urheberrechtsvermerke oder sonstige Hinweise auf Lizenz-, Marken-, Wettbewerbs- oder sonstige Schutzrechte, sonstige Hinweise oder Verzichtserklärungen des Betreibers der Plattform bzw. jeweiligen Rechteinhabers dürfen nicht entfernt oder in irgendeiner Form unkenntlich gemacht oder geändert werden. Der Betreiber der LeLe eLearning-Plattform behält sich das Recht vor, Fälle mutmaßlicher unbefugter Benutzung oder sonstiger Vertragsverstöße zu untersuchen und angemessene Maßnahmen zu ergreifen oder dem Benutzer die Inanspruchnahme dieser Dienstleistung zu untersagen.

Der Betreiber der LeLe eLearning-Plattform haftet bei vertraglichen und deliktischen Pflichtverletzungen nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit, soweit nicht eine Kardinalpflicht betroffen ist und keine zwingende gesetzliche Regelung entgegensteht. Soweit rechtlich zulässig, haftet der Betreiber der Plattform und seine Erfüllungsgehilfen nur bis zur Höhe des typischerweise vorhersehbaren Schadens. Der Betreiber der LeLe eLearning-Plattform gewährleistet nicht, dass das Angebot der LeLe eLearning-Plattform ohne Unterbrechung zur Verfügung steht. Insbesondere die Beseitigung von Störungen und die Durchführung von Wartungsarbeiten können es erforderlich machen, die Abrufbarkeit des Angebots zu unterbrechen.

Eine Haftung für Schäden aufgrund von Inhalten, welche Software, Anwendungen, Programme bzw. Viren und sonstige Daten enthalten, die die Funktion der Hardware oder Software der LeLe eLearning-Plattform beeinträchtigen oder beschädigen könnten sowie ein Anspruch auf deren Beseitigung besteht nicht.

Haftung für Links

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Für diese Nutzungsbedingungen und sämtliche Rechtsbeziehungen gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Soweit zulässig, wird als Gerichtsstand für alle sich ergebenden Rechtsstreitigkeiten Berlin vereinbart. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Bestimmungen.